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Channel: Stabilitätspakt – Lost in EUrope
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Renzis Treueschwur

Pünktlich zu Beginn der italienischen EU-Präsidentschaft hat Premier Renzi jeden Streit mit Deutschland dementiert. Die Debatte über den Stabilitätspakt sei beendet, es gebe genug Flexibilität. Zu...

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Die Fehler der Euro-Doktrin

Deutschland lehnt jede Änderung des Stabilitätspakts und anderer Euro-Regeln ab. Dabei beruhen sie auf mittlerweile überholten neoliberalen Annahmen der 80er Jahre, kritisitiert US-Starökonom Stiglitz....

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Der Budgetstreit beginnt – mit Italien

Alles wartet auf den EU-Budgetstreit mit Frankreich. Doch nun wurde, offenbar durch eine gezielte Indiskretion, ein Brief von Währungskommissar Katainen an die Regierung in Rom bekannt. Er wolle...

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So unfreundlich ist Katainen

Die EU-Kommission hat fünf Ländern – darunter Frankreich und Italien – einen blauen Brief zur Budgetpolitik geschickt. Das Schreiben war „streng vertraulich“ – dabei sagt es mehr über Währungskommissar...

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So unfreundlich ist Katainen (II)

Nach Italien hat nun auch Frankreich „seinen“ blauen Brief öffentlich gemacht. Allerdings gegen den ausdrücklichen Willen der Regierung, die von Transparenz offenbar nicht viel hält. Gegenüber den...

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Transparenz jetzt!

Die EU-Kommission ist in der Defensive. Italiens Premier Renzi und Englands Regierungschef Cameron fordern ein Ende der Hinterzimmer-Politik und eine offene Debatte über die EU-Budgetregeln. Es geht um...

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Stirbt der Stabilitätspakt?

Frankreich und Italien wollen ihre Budgetentwürfe nun doch noch nachbessern. Allerdings nur leicht – jedenfalls weit weniger, als es eine strikte Auslegung des Stabilitätspaktes fordert. Nach den...

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Was der Gipfel NICHT beschloss

Es war der kürzeste EU-Gipfel seit Korrespondenten-Gedenken. Und das mitten in der schlimmsten Krise - nach Südeuropa könnte nun auch noch Osteuropa abstürzen. Viele wichtige Themen blieben liegen....

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Sie nennen es Flexibilität

Paris und Rom sollen Strukturreformen beschließen, um möglichen EU-Strafen zu entgehen. Brüssel spricht von mehr Flexibilität. Doch es erinnert mehr an die „Reformverträge“, die Kanzlerin Merkel seit...

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Merkel verliert – vielleicht

Was ist nur mit Kanzlerin Merkel los? Es läuft nicht gut für sie in der Europapolitik; die Griechenland-Wahl war nur das letzte Glied einer langen Kette von Misserfolgen. Doch sie dürfte so schnell...

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IWF fordert Sonderregeln für Flüchtlinge

Es war fast zu erwarten: Der Internationale Währungsfonds fordert von der EU, Ausnahmen für Flüchtlinge einzuführen. Sie betreffen die Finanz- und die Tarifpolitik, also den harten Kern der “Economic...

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So macht Brüssel Politik

Mehr Zeit für Spanien und Portugal, mehr Druck auf Polen: Die EU-Kommission scheint anders zu entscheiden, als erwartet. Vor allem das Ultimatum an Polen überrascht – verbirgt sich dahinter eine neue...

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Weil es Frankreich ist

Der Stabilitätspakt für den Euro ist “dumm”, wußte schon Ex-Kommissionschef Prodi. Nun stösst sich auch sein Amtsnachfolger Juncker an den deutschen Stabilitäts-Regeln – ausgerechnet wegen Frankreich.

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Sie reden von Stabilität

Der Brexit wird zum Konjunkturrisiko, die Bankenkrise zum Systemrisiko für EUropa. Doch was machen die EU-Finanzminister? Sie strafen Portugal und Spanien – und zielen auf Frankreich. Geht’s noch?...

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Portugal schonen, Polen strafen?

Die EU-Kommission will die “Defizitsünder” Portugal und Spanien schonen, stattdessen aber Polen strafen. So stellt sie es dar, so melden es die Medien. Doch Vorsicht, der Eindruck täuscht. Das letzte...

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Was fehlt: Die EU-Strafe für geistige Defizite

Nach der erfolgreichen Nicht-Anwendung des nicht anwendbaren, weil dummen Stabilitätspakts für den Euro wird eine neue Reform fällig: Ein Strafverfahren für geistige Defizite! Auf dem Höhepunkt der...

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Kumpanei auf höchstem Niveau (II)

Kommissionschef Juncker und Parlamentspräsident Schulz arbeiten so “gut” zusammen, dass sie nicht aufeinander verzichten wollen. Doch auch Finanzminister Schäuble pflegt Kumpanei auf höchstem Niveau....

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Der Tag der sozialen Grausamkeiten

Heute ist der Tag der Erbsenzähler in Brüssel: Bis Samstag müssen die Euroländer der EU-Kommission ihre Finanzplanung für 2017 vorgelegt haben – zur Prüfung auf Vereinbarkeit mit den Budgetregeln. Was...

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Was klappt noch? Der Stabipakt nicht!

165 Mal wurde der Stabilitätspakt für den Euro gebrochen. Das hat Ex-Ifo-Chef Sinn ausgerechnet. In 112 Fällen hätte die EU-Kommission eine Strafe verhängen müssen, behauptet der Ökonomie-Professor....

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Europa soll deutscher werden (I)

Der Stabilitätspakt für den Euro funktioniert nicht. Seine Regeln werden nicht eingehalten, für Stabilität hat er auch nicht gesorgt. Doch nun kommt Finanzminister Schäuble mit einer genialen Idee....

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